Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Alle Dienstleistungen von jbrDESIGN erfolgen ausschließlich auf der Basis dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). Sie sind
vereinbarter Bestandteil aller vom Kunden erteilter Aufträge und gelten für alle
Leistungen, die durch jbrDESIGN an den Kunden erbracht werden. Die AGB gelten
auch für alle künftigen Aufträge und müssen nicht nochmals ausdrücklich schriftlich
einbezogen werden. Entgegenstehende AGB des Kunden sind nur dann wirksam,
wenn sie von jbrDESIGN ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen
AGB abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform.

Alle auftragsbezogenen Details des jeweiligen Auftrags werden gesondert vereinbart.

jbrDESIGN unterbreitet dem Kunden ein Angebot in Form einer Kostenschätzung.
Alle Kostenschätzungen sind freibleibend und unverbindlich.

Die AGB sind auf der Internetseite von jbrDESIGN einsehbar, auf Wunsch werden
dem Kunden diese AGB auch übersandt.

Die AGB werden mit Auftragserteilung an jbrDESIGN wirksam. Ein Auftrag kann auch
formlos erteilt werden. Im Zweifel oder in Ermangelung eines schriftlichen Auftrages
gilt § 612 BGB. Hierbei dienen diese AGB als Grundlage für die übliche Vergütung.

jbrDESIGN ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Der Kunde wird hierüber
schriftlich informiert. Zugleich wird der Kunde auf die Möglichkeit hingewiesen,
diesen binnen eines Monats nach Mitteilung zu widersprechen. Widerspricht der
Kunde den Änderungen, so besteht das Vertragsverhältnis fort, jedoch ist jbrDESIGN
berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der entsprechenden Frist
ordentlich zu kündigen.

Der Umfang der Leistungsverpflichtung seitens jbrDESIGN ergibt sich aus der dem
Kunden übermittelten Auftragsbestätigung.
Die Gesamtkosten eines Auftrages sind abhängig vom tatsächlichen Projektumfang
und Projektverlauf, Art und Umfang möglicher zusätzlicher Leistungen. Sofern der
prognostizierte Aufwand im Rahmen einer Kostenschätzung nicht eingehalten
werden kann, ist jbrDESIGN verpflichtet, dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen,
sobald die Überschreitung absehbar ist. In diesem Fall steht dem Kunden das Recht
zur fristgerechten Kündigung des Vertragsverhältnisses zu. Macht der Kunde von
seinem Kündigungsrecht Gebrauch, stehen ihm gegenüber jbrDESIGN keinerlei
Ansprüche zu, es sei denn, zwingende gesetzliche Vorschriften oder einzelne
Regelungen des Vertragsverhältnisses oder einzelne Bestimmungen dieser AGB
sehen dies ausdrücklich vor.

Die Planung der Leistungserfüllung wird durch jbrDESIGN festgelegt.

Bei der Erbringung der geschuldeten Leistungen behält sich jbrDESIGN Änderungen
oder Abweichungen hinsichtlich einzelner Teilleistungen vor, sofern dies nach
Vertragsabschluss aus Gründen erforderlich wird, die von jbrDESIGN nicht zu
vertreten sind und soweit die Änderungen oder Abweichungen für die vom Kunden
mit den bei jbrDESIGN beauftragten Leistungen verfolgten Zwecke nicht so erheblich
sind, dass der vom Kunden beabsichtigte Zweck nicht mehr erfüllt werden kann.

Die tatsächlich geschuldete Vergütung basiert entweder auf dem in der
Auftragsbestätigung aufgeführten Pauschalbetrag oder auf allen im Rahmen der
Zeiterfassung dokumentierten Leistungen auf Basis des aktuell gültigen
Stundenpreises. Die aufwandsbasierte Abrechnung erfolgt im 15-Minuten-Takt zum
Monatswechsel.

jbrDESIGN verpflichtet sich, alle Leistungen der aufwandsbasierten Abrechnung im
Rahmen einer Zeiterfassung zu dokumentieren.
Die Verbindlichkeit der Auftragsbestätigung gilt als anerkannt, sofern der Kunde
nicht binnen zwei Wochen schriftlich Einwand erhebt.

Vom Leistungsumfang des Vertragsverhältnisses nicht mit umfasste Leistungen, die
auf zusätzlichen Wunsch des Kunden ausgeführt werden oder aufgrund unrichtiger
vorheriger Angaben des Kunden erforderlich werden oder durch nicht von jbrDESIGN
zu vertretende Gründe bedingt sind, werden dem Kunden nach Aufwand in
Rechnung gestellt.

Der Kunde unterstützt jbrDESIGN umfassend bei der Erbringung von Leistungen,
insbesondere durch genaue und schriftliche Fixierung der Vorgaben, unverzügliche
Beantwortung von Fragen, angemessene Mitarbeit etc. jbrDESIGN erhält vom
Kunden alle Unterlagen und Informationen, die zur ordnungsgemäßen Erbringung
des Leistungsumfangs seitens jbrDESIGN erforderlich sind.

Kommt die Durchführung des Vertrages oder von Teilen der vereinbarten Leistung
aus Gründen nicht zustande, die der Kunde zu vertreten hat, so behält jbrDESIGN den
vollen Vergütungsanspruch. Ausgenommen von dieser Regelung ist die zulässige
Kündigung.

Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

jbrDESIGN ist berechtigt, beauftragte Leistungen selbst auszuführen oder Dritte
damit zu beauftragen.

Die für die Durchführung der Dienstleistung erforderliche Beauftragung von Dritten,
insbesondere von freiberuflichen Partnern, erfolgt im Namen und auf Rechnung von
jbrDESIGN. Die Kosten der beauftragten Dritten werden dem Kunden
weiterberechnet. jbrDESIGN ist nicht verpflichtet, dem Kunden Informationen über
die Leistungen Dritter offenzulegen, dies gilt insbesondere für die Abrechnung
zwischen jbrDESIGN und Dritten.

Aufträge zur Produktion von Print- und Werbemitteln, an deren Erstellung jbrDESIGN
auf Basis einer Beauftragung mitwirkt, werden im eigenen Namen und auf eigene
Rechnung erteilt.

Providerdienstleistungen können durch jbrDESIGN auch über Dritte erbracht werden.

Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der
Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von
jbrDESIGN erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen anderes Recht
verstoßen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Website
des Kunden beruhen, stellt der Kunde jbrDESIGN frei.

Soweit Gegenstand der Leistungen von jbrDESIGN auch die Beschaffung und Pflege
von Internetdomains ist, wird sie lediglich als Vermittler tätig.

Zahlungen sind binnen 8 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Rechnungsbeträge sind
ohne Abzug zahlbar. Werden Teilleistungen abgerechnet, so ist eine entsprechende
Teilvergütung jeweils nach Erbringung der Teilleistung fällig.

Kommt der Kunde mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, kann jbrDESIGN
Verzugszinsen in Höhe von 6% p.a. verlangen.

Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Verzugsschadens bleibt
vorbehalten.

Leistungen von jbrDESIGN unterliegen dem Urheberrechtsgesetz, sofern diese eine
eigene geistige Schöpfung darstellen. Dies sind vor allem Erst- oder Neuentwürfe
eines Corporate Designs, Erst- und Neukonzeptionen von Corporate Websites oder
andere Werke im Sinne der §§ 2 bis 4 des Urheberrechtsgesetztes.

Mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung zur Erstellung der Leistung überträgt
jbrDESIGN die für den jeweiligen dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden
Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte auf den Kunden.
Das Nutzungsrecht geht erst nach vollständiger Zahlung auf den Kunden über.
Soweit nichts abweichendes vereinbart ist, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht
übertragen.

jbrDESIGN kann auch nach Übertragung der Nutzungsrechte an den Kunden im
Rahmen der eigenen werblichen Kommunikation sowohl mit dem Kunden selbst,
als auch mit den durch den Kunden beauftragten Leistungen werben.

Kommt es nach Abgabe einer Kostenschätzung durch jbrDESIGN nicht zum
Vertragsabschluss, ist es dem Kunden untersagt, die im Rahmen der Präsentation
vorgestellten Inhalte zu verwenden, zu verwerten oder Dritten zugänglich zu
machen.

Stellt der Kunde jbrDESIGN für die Durchführung der Leistungen Inhalte zur
Verfügung, stellt der Kunde sicher und versichert mit Vertragsabschluss, dass er
Inhaber der Nutzungs- und Besitzrechte an den von ihm für die Durchführung der
Leistungen durch jbrDESIGN zur Verfügung gestellten Inhalten ist. Zu diesen Inhalten
zählen insbesondere, aber nicht abschließend, Adressdaten, Bilddaten, Video- und
Audiodaten, Texte, Logos etc.

Die Daten und Dateien, die im Rahmen der Erfüllung der Leistungspflichten
jbrDESIGN entstanden sind, verbleiben im Eigentum von jbrDESIGN. Diese ist nicht
verpflichtet, Daten und Dateien an den Kunden herauszugeben.

An Konzeptionen, Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte
eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind daher nach
angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Kunde die Kosten
zu ersetzten, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind.
Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

Die Nutzungsrechte Dritter, wie z.B. von Künstlern, Foto-, Audio- und Filmarchiven
etc., weichen eventuell von den Nutzungsbedingungen von jbrDESIGN ab und
unterliegen den Nutzungsrechten der jeweiligen Urheber.

jbrDESIGN verpflichtet sich, die von ihr geschuldete Leistung mit größtmöglicher
Sorgfalt auszuführen. Für entstandene Schäden haftet jbrDESIGN nur bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit haftet jbrDESIGN auch bei leichter Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet
jbrDESIGN für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern sie Pflichten verletzt, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind.
Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen von jbrDESIGN.

Sofern jbrDESIGN auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen in dessen Namen
und auf dessen Rechnungen in Auftrag gibt, haftet sie nicht für Leistungen und
Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer. jbrDESIGN tritt in diesen
Fällen lediglich als Vermittler auf und haftet nur für eigenes Verschulden und für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Ereignisse höherer Gewalt oder öffentlich-rechtliche Hindernisse berechtigen
jbrDESIGN, die Erbringung ihrer Leistung für die Dauer des Hindernisses zu
unterbrechen. In diesem Fall ist jbrDESIGN verpflichtet, sich unverzüglich bei
Erkennen oder Eintritt des Ereignisses mit dem Kunden in Verbindung zu setzen und
das weitere Vorgehen abzustimmen. Schadenersatzansprüche des Kunden werden
hierdurch nicht ausgelöst. Dem Kunden steht jedoch das Recht zur Kündigung des
Vertragsverhältnisses zu.

Im Bereich der Marktforschung und anderen Analysen übernimmt jbrDESIGN keine
Gewähr für die Richtigkeit, da die Analyse auf Interpretation der Angaben bzw. Daten
beruht. Insofern bestehen keine Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber
jbrDESIGN.

jbrDESIGN haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an
Datenträgern, Dateien oder Daten. Auf für Fehler an Datenträgern, Dateien und
Daten, die beim Datenimport auf das System des Kunden Schäden verursachen, ist
eine Haftung von jbrDESIGN ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen, wenn jbrDESIGN oder ihre
Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Falle ist die Haftung auf typische und
vorhersehbare Schäden beschränkt. Schadensersatzansprüche jeder Art sind auf den
Ausgleich typischer und vorhersehbarer Schäden beschränkt.

Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und
Eintragungsfähigkeit der Leistungen haftet jbrDESIGN nicht.

Soweit jbrDESIGN dem Kunden Gegenstände jedweder Art vermietet oder verleiht,
haftet der Kunde für Verlust oder Beschädigung der vermieteten bzw. verliehenen
Sachen. Für Ersatzansprüche seitens jbrDESIGN ist der Wiederbeschaffungswert zu
Grunde zu legen.

Im Fall von Leistungsmängeln hat jbrDESIGN zunächst die Möglichkeit der
Nachbesserung bzw. Unterbreitung von alternativen Lösungsansätzen. Der Kunde
wird eventuelle Mängel so detailliert wie möglich beschreiben. Auch für die
Nacharbeit gilt die Mitwirkungspflicht des Kunden nach Abschnitt 3.

Für Schadenersatz gilt Abschnitt 8. Andere Ansprüche sind ausgeschlossen, z.B. auf
Aufwendungsersatz bei einer Mangelbeseitigung durch Dritte.

Eine Mängelhaftung für einen vom Kunden bezüglich eines Projektes zugedachtem
Erfolg, Kundenzuspruch, Öffentlichkeitswirksamkeit, Medienresonanz etc. wird nicht
übernommen.

Mängelhaftungsansprüche bestehen nur insoweit, als das von jbrDESIGN
ausgearbeitete Leistungen von den mit dem Kunden getroffenen Absprachen
abweicht.

Der Kunde hat die Leistungen unverzüglich nach Fertigstellung bzw. Übermittlung
durch jbrDESIGN zu prüfen. Stellt er hierbei Mängel fest, hat er diese unverzüglich
schriftlich unter genauer Bezeichnung der Mängel zu rügen. Mängel, die auch bei
sorgfältiger Prüfung nicht unverzüglich entdeckt werden können, sind unverzüglich
nach Entdeckung spätestens jedoch am 5. Arbeitstag nach Übermittlung schriftlich
zu rügen.

Bei Projekten bzw. Leistungen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken,
sind die Mängelhaftungsansprüche des Kunden auf Nacherfüllungsansprüche
beschränkt. jbrDESIGN kann die Projekte bzw. Leistungen entweder nachbessern
oder einen alternativen Vorschlag unterbreiten. Ist für die von jbrDESIGN zu
erbringende Leistung im Vertrag ein Termin oder eine Frist bestimmt und ist für den
Kunden die Erbringung der Leistung nur bei deren Rechtzeitigkeit von Interesse, ist
der Kunde berecht

Der Beginn des Vertragsverhältnisses, seine Dauer und seine Beendigung werden
zwischen jbrDESIGN und Kunde in gemeinsamer Absprache festgelegt und sind
Vertragsbestandteil. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, besteht das
Vertragsverhältnis unbefristet.

Bei für einen längeren Zeitraum geplanten Projekten bzw. Leistungen kann der
Kunde das Vertragsverhältnis nur in den durch das Gesetz oder gemäß den
Regelungen dieser AGB bestimmten Fällen kündigen. Zu weiteren Leistungen ist
jbrDESIGN in diesem Fall nicht verpflichtet. Darüber hinaus trägt der Kunde im Falle
der Kündigung die Kosten der Herstellung oder des Erwerbs von Gegenständen und
für die Beauftragung von Dienstleistungen bei Fremdlieferanten, die ausschließlich
für den vertraglich vereinbarten Zweck erworben, hergestellt oder beauftragt
wurden. Hinsichtlich der Kosten für von jbrDESIGN bezogene Fremdleistungen gilt
dies jedoch nur insoweit, als diese nicht mehr gekündigt werden können und sind im
Fall einer möglichen Kündigung beschränkt auf die vom fremden Dienstleister
geltend gemachten Schadensersatzansprüche. Zum Zeitpunkt der Kündigung bereits
begonnene Leistungen werden auch dann als erbracht und abgeschlossen
berechnet, wenn der Kunde darauf verzichtet, dass ihm die Teilleistung zur
Verfügung gestellt wird, bzw. darauf verzichtet diese zu nutzen. Hinsichtlich der
ganzen oder teilweisen Verwertung der bis zu einer vorzeitigen Kündigung durch den
Kunden von jbrDESIGN erarbeiteten Leistungen durch den Kunden gilt Abschnitt 7
entsprechend.

Kommt die Durchführung des Vertrages oder von Teilen der vereinbarten Leistungen
aus Gründen nicht zustande, die der Kunde zu vertreten hat, so kann jbrDESIGN vom
Vertrag zurücktreten. Im Übrigen gilt Abschnitt 3. Ausgenommen von dieser
Regelung ist die zulässige Kündigung.

Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß Abschnitt 3, 5 und 6 nicht,
gegebenenfalls auch nicht nach angemessener Nachfristsetzung nach, ist jbrDESIGN
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

In den Fällen des vorstehenden Absatzes wird jbrDESIGN von ihrer Leistungspflicht
befreit. Stattdessen steht ihr ein Anspruch auf Ersatz des ihr entstandenen Schadens
zu, der sich nach dem Umfang der bislang für die Erbringung der vertraglich
geschuldeten Leistung erforderlichen Zeitaufwandes unter Zugrundelegung der in
der Auftragsbestätigung bekannt gemachten Stundensätze richtet. Darüber hinaus
kann jbrDESIGN Aufwendungen geltend machen für im Interesse des Kunden
beauftragte Fremdleistungen. Von der vorstehenden Regelung unberührt bleibt das
Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung.

jbrDESIGN verpflichtet sich, Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind,
vertraulich zu behandeln und auf schriftliche Aufforderung des Kunden, die von ihm
überlassenen Daten zu löschen und die von ihm überlassenen Unterlagen zu
vernichten oder zurückzugeben.

jbrDESIGN beachtet das Datenschutzrecht.

Der Kunde verpflichtet sich, alle Vertragsgegenstände vor Dritten geheim zu halten
und bewahrt alle Vertragsgegenstände, insbesondere ihm eventuell überlassene
Dokumentation, sorgfältig auf, um Missbrauch auszuschließen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das am Sitz von jbrDESIGN befindliche Gericht.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen jbrDESIGN und dem Kunden gilt das für die
Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebende Recht am Sitz von jbrDESIGN.

Vertragsänderungen und Vertragsergänzungen müssen in schriftlicher Form
erfolgen. Mündliche Nebenabsprachen sind ungültig.

Ist eine Klausel dieser AGB unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln
hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gilt eine Vereinbarung, die
den Vertragszweck am wirtschaftlichsten fördert. Ist eine solche aus dem
Parteiwillen nicht ermittelbar, gilt die gesetzliche Regelung. jbrDESIGN richtet die
AGB nach den jeweils gültigen Gesetzen des BGB §§ 305 bis 310 aus.

Es gilt deutsches Recht.